Die marktkonforme Demokratie

I. Der Satz

Am 1. September 2011 sagte Angela Merkel in einem Interview einen Satz, der in die Geschichte eingehen sollte. Die meisten, die ihn hörten, vergaßen ihn sofort. Die wenigen, die ihn erinnerten, verstanden nicht, was sie da gehört hatten.

Der Satz lautete:

Man muss den Satz langsam lesen. Sehr langsam. Denn er enthält eine Ungeheuerlichkeit, die in der bürokratischen Sprache fast verschwindet.

Die parlamentarische Mitbestimmung soll marktkonform gestaltet werden.

Nicht der Markt soll demokratiekonform sein. Die Demokratie soll marktkonform sein.

II. Die Umkehrung

Um zu verstehen, was dieser Satz bedeutet, muss man verstehen, was er umkehrt.

Die Demokratie — so die klassische Theorie — ist die höchste Form politischer Legitimation. Das Volk ist der Souverän. Was das Volk will, geschieht. Der Markt ist ein Instrument, ein Werkzeug, eine Methode zur Verteilung von Gütern. Er dient dem Volk, nicht umgekehrt.

Diese Hierarchie war nie unumstritten, aber sie war die offizielle Position. Die Wirtschaft ist für den Menschen da, nicht der Mensch für die Wirtschaft. Der Staat setzt die Regeln, der Markt spielt nach ihnen.

Merkels Satz kehrt diese Hierarchie um. Nicht beiläufig, nicht aus Versehen, sondern als programmatische Aussage. Die Demokratie muss sich dem Markt anpassen. Der Markt ist der Maßstab, die Demokratie das Anzupassende.

Das ist keine Interpretation. Das ist der Wortlaut.

III. Der Kontext

Der Satz fiel während der Eurokrise. Griechenland stand vor dem Bankrott. Die „Troika" — EU-Kommission, Europäische Zentralbank, Internationaler Währungsfonds — diktierte Athen die Bedingungen für Hilfskredite: Rentenkürzungen, Lohnsenkungen, Privatisierungen, Entlassungen.

Das griechische Parlament konnte diese Bedingungen annehmen oder ablehnen. Theoretisch. Praktisch hieß Ablehnung: Staatsbankrott, Chaos, Elend. Also nahm das Parlament an. Immer wieder. Gegen den erklärten Willen der Bevölkerung.

2015 stimmten die Griechen in einem Referendum gegen die Sparpolitik. 61 Prozent sagten Nein. Die Regierung Tsipras akzeptierte trotzdem die Bedingungen der Gläubiger. Was blieb ihr übrig?

Das war die marktkonforme Demokratie in Aktion. Das Volk durfte abstimmen. Die Abstimmung durfte nur nichts ändern.

IV. Die Logik

Wie rechtfertigt man eine solche Umkehrung? Die Logik geht ungefähr so:

Erstens: Die Märkte sind global, die Demokratien sind national. Ein Land kann beschließen, was es will — aber wenn die Märkte das Vertrauen verlieren, steigen die Zinsen, fliehen die Investoren, bricht die Wirtschaft zusammen. Die Demokratie kann nicht gegen die Märkte regieren.

Zweitens: Die Märkte sind schnell, die Demokratien sind langsam. Bis ein Parlament debattiert, abgestimmt, beschlossen hat, sind die Kapitalströme längst woanders. Die Demokratie kann nicht mit den Märkten Schritt halten.

Drittens: Die Märkte sind sachlich, die Demokratien sind emotional. Die Märkte bewerten Risiken, die Demokratien versprechen Wohltaten. Die Märkte sind das Realitätsprinzip, die Demokratien sind das Wunschprinzip. Jemand muss die Vernunft vertreten.

Diese Logik ist nicht falsch. Sie ist nur unvollständig. Denn sie verschweigt, wer entscheidet, was „marktkonform" ist. Sie verschweigt, wessen Interessen die Märkte vertreten. Sie verschweigt, dass „der Markt" kein neutraler Mechanismus ist, sondern ein Aggregat von Entscheidungen, die von konkreten Menschen getroffen werden — Fondsmanagern, Bankern, Investoren.

Die marktkonforme Demokratie bedeutet: Die Demokratie muss sich nach den Präferenzen dieser Menschen richten. Nicht nach den Präferenzen der Wähler.

V. Die Entpolitisierung

Die marktkonforme Demokratie hat eine eigentümliche Wirkung: Sie entpolitisiert die Politik.

Wenn die wichtigen Entscheidungen — über Haushalte, über Steuern, über Sozialleistungen, über Investitionen — „marktkonform" sein müssen, dann gibt es nicht mehr viel zu entscheiden. Die Parameter sind gesetzt. Die Spielräume sind eng. Die Parteien unterscheiden sich nur noch in Nuancen.

Das erklärt die Langeweile der deutschen Politik in den Merkel-Jahren. Die großen Fragen waren nicht mehr Gegenstand demokratischer Auseinandersetzung. Sie waren „alternativlos" — ein anderes Lieblingswort Merkels. Die Demokratie wurde zur Verwaltung des Sachzwangs.

Es erklärt auch den Aufstieg der Populisten. Wenn die etablierten Parteien alle dasselbe sagen müssen, weil alles andere „nicht marktkonform" wäre, dann wählen die Menschen eben Parteien, die sich um Marktkonformität nicht scheren. Die AfD, Trump, Le Pen, Orbán — sie alle profitieren von der Frustration über eine Demokratie, die nichts mehr entscheiden darf.

Die Ironie: Die marktkonforme Demokratie sollte die Stabilität sichern. Sie hat die Instabilität erzeugt.

VI. Die unsichtbare Verfassung

Jedes Land hat zwei Verfassungen. Eine geschriebene und eine ungeschriebene.

Die geschriebene Verfassung steht im Grundgesetz. Sie sagt: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Das Volk übt sie in Wahlen und Abstimmungen aus. Die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Die ungeschriebene Verfassung steht nirgends. Sie sagt: Die Wirtschaft darf nicht beunruhigt werden. Die Investoren dürfen nicht verschreckt werden. Die Kreditwürdigkeit darf nicht gefährdet werden. Wer gegen diese Regeln verstößt, wird bestraft — nicht durch Gerichte, sondern durch Märkte.

Merkels Satz hat die ungeschriebene Verfassung sichtbar gemacht. Er hat ausgesprochen, was sonst nur praktiziert wurde. Das war sein Skandal — und seine Ehrlichkeit.

Die meisten Politiker sagen: Wir tun, was das Volk will. Und dann tun sie, was die Märkte wollen, und erklären es dem Volk als Notwendigkeit. Merkel hat die Fiktion aufgegeben. Sie hat gesagt, was ist.

VII. Die Alternativen

Was wäre die Alternative zur marktkonformen Demokratie?

Die naive Antwort lautet: eine demokratiekonforme Wirtschaft. Eine Wirtschaft, die sich den Entscheidungen des Volkes unterordnet. Eine Wirtschaft, die dem Menschen dient, nicht umgekehrt.

Das Problem: Diese Alternative wurde versucht. Sie hieß Sozialismus. Sie endete in Planwirtschaft, Mangel, Unterdrückung. Die Märkte abzuschaffen erwies sich als keine Lösung.

Die realistischere Antwort wäre: eine Demokratie, die ihre Grenzen kennt, aber darauf besteht, diese Grenzen selbst zu ziehen. Nicht „marktkonform", aber auch nicht „marktfeindlich". Eine Demokratie, die den Markt als Werkzeug nutzt, ohne sich ihm zu unterwerfen.

Das ist schwieriger, als es klingt. Es erfordert Institutionen, die stark genug sind, dem Druck der Märkte zu widerstehen. Es erfordert Politiker, die bereit sind, Konflikte auszutragen statt ihnen auszuweichen. Es erfordert Bürger, die verstehen, was auf dem Spiel steht.

Nichts davon ist selbstverständlich. Die marktkonforme Demokratie ist der Weg des geringsten Widerstands. Ihn zu verlassen erfordert Kraft, die das politische System nicht hat — oder nicht haben will.

VIII. Die Frage

Am Ende bleibt eine Frage, die selten gestellt wird:

Wozu Demokratie, wenn sie nichts entscheiden darf?

Wenn alle wichtigen Entscheidungen „marktkonform" sein müssen, was bleibt dann für die Demokratie? Symbolpolitik? Kulturkämpfe? Die Verwaltung des Unvermeidlichen?

Die Demokratie verliert ihre Legitimation, wenn sie ihre Versprechen nicht halten kann. Sie verspricht: Das Volk entscheidet. Wenn das Volk aber nur entscheiden darf, was die Märkte erlauben, dann ist das Versprechen hohl.

Vielleicht ist das der Grund für die Krise der Demokratie, von der alle reden. Nicht die Populisten sind das Problem. Nicht die sozialen Medien. Nicht die Filterblasen. Das Problem ist, dass die Demokratie aufgehört hat, das zu sein, was sie zu sein behauptet: die Herrschaft des Volkes.

Sie ist zur Herrschaft der Märkte geworden, vermittelt durch demokratische Verfahren. Das Volk wählt, aber die Märkte regieren.

Merkel hat es ausgesprochen. Die meisten haben es überhört. Vielleicht wollten sie es nicht hören.

Epilog

Angela Merkel hat den Satz nie zurückgenommen. Warum auch? Er war wahr. Er beschrieb die Realität genauer als alle Sonntagsreden über Demokratie und Volkssouveränität.

Die Frage ist nicht, ob Merkels Satz richtig war. Er war richtig. Die Frage ist, ob wir das akzeptieren.

Wenn ja: Dann sollten wir aufhören, so zu tun, als lebten wir in einer Demokratie. Dann sollten wir ehrlich sein und sagen: Wir leben in einer Marktwirtschaft mit demokratischer Fassade. Das wäre immerhin konsequent.

Wenn nein: Dann müssen wir fragen, wie wir die Demokratie zurückerobern. Wie wir die Macht der Märkte begrenzen, ohne sie abzuschaffen. Wie wir das Primat der Politik wiederherstellen, ohne in Planwirtschaft zu verfallen.

Diese Fragen werden nicht gestellt. Stattdessen reden wir über Gendern, über Klimakleber, über Verbote und Gebote. Kulturkampf statt Systemfrage. Vielleicht ist das Absicht. Vielleicht ist es nur Trägheit.

In jedem Fall: Der Satz steht. Die Demokratie soll marktkonform sein. Und bis jemand das Gegenteil durchsetzt, bleibt es dabei.