Am 1. September 2011 sagte Angela Merkel einen Satz der in die Geschichte eingehen sollte. Die meisten die ihn hörten, vergaßen ihn sofort. Die wenigen die ihn erinnerten, verstanden nicht was sie da gehört hatten.
— Angela Merkel, 1. September 2011
Man muss den Satz langsam lesen. Sehr langsam. Denn er enthält eine Ungeheuerlichkeit die in der bürokratischen Sprache fast verschwindet: Die parlamentarische Mitbestimmung soll marktkonform gestaltet werden. Nicht der Markt soll demokratiekonform sein. Die Demokratie soll marktkonform sein.
I. Die Umkehrung
Die Demokratie — so die klassische Theorie — ist die höchste Form politischer Legitimation. Das Volk ist der Souverän. Der Markt ist ein Instrument, ein Werkzeug, eine Methode zur Verteilung von Gütern. Er dient dem Volk, nicht umgekehrt.
Merkels Satz kehrt diese Hierarchie um. Nicht beiläufig, nicht aus Versehen, sondern als programmatische Aussage: Die Demokratie muss sich dem Markt anpassen. Der Markt ist der Maßstab, die Demokratie das Anzupassende. Das ist keine Interpretation. Das ist der Wortlaut.
Der Satz fiel während der Eurokrise. Die Troika — EU-Kommission, EZB, IWF — diktierte Athen Bedingungen für Hilfskredite: Rentenkürzungen, Lohnsenkungen, Privatisierungen. Das griechische Parlament konnte diese Bedingungen annehmen oder ablehnen. Theoretisch. Praktisch hieß Ablehnung: Staatsbankrott, Chaos, Elend. Also nahm das Parlament an. 2015 stimmten die Griechen im Referendum zu 61 Prozent gegen die Sparpolitik. Die Regierung Tsipras akzeptierte trotzdem die Bedingungen der Gläubiger. Das war die marktkonforme Demokratie in Aktion: Das Volk durfte abstimmen. Die Abstimmung durfte nur nichts ändern.
II. Die unsichtbare Verfassung
Jedes Land hat zwei Verfassungen. Eine geschriebene und eine ungeschriebene.
Die geschriebene Verfassung steht im Grundgesetz: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes, nur ihrem Gewissen unterworfen.
Die ungeschriebene Verfassung steht nirgends. Sie sagt: Die Wirtschaft darf nicht beunruhigt werden. Die Investoren dürfen nicht verschreckt werden. Die Kreditwürdigkeit darf nicht gefährdet werden. Wer gegen diese Regeln verstößt, wird bestraft — nicht durch Gerichte, sondern durch Märkte.
Merkels Satz hat die ungeschriebene Verfassung sichtbar gemacht. Er hat ausgesprochen was sonst nur praktiziert wurde. Das war sein Skandal — und seine Ehrlichkeit. Die meisten Politiker sagen: Wir tun was das Volk will. Und dann tun sie was die Märkte wollen und erklären es dem Volk als Notwendigkeit. Merkel hat die Fiktion aufgegeben. Sie hat gesagt was ist. Das ist in der Megamaschinen-Analyse ein seltenes Dokument: der Moment wo die Systemlogik durch einen Menschen gesprochen wird ohne Beschönigung.
III. Die Entpolitisierung
Die marktkonforme Demokratie hat eine eigentümliche Wirkung: Sie entpolitisiert die Politik. Wenn die wichtigen Entscheidungen — über Haushalte, Steuern, Sozialleistungen, Investitionen — "marktkonform" sein müssen, dann gibt es nicht mehr viel zu entscheiden. Die Parameter sind gesetzt. Die Spielräume sind eng. Die Parteien unterscheiden sich nur noch in Nuancen.
Das erklärt die Langeweile der deutschen Politik in den Merkel-Jahren. Die großen Fragen waren nicht mehr Gegenstand demokratischer Auseinandersetzung. Sie waren ALTERNATIVLOS. Die Demokratie wurde zur Verwaltung des Sachzwangs.
Es erklärt auch den Aufstieg der Populisten. Wenn die etablierten Parteien alle dasselbe sagen müssen weil alles andere "nicht marktkonform" wäre, dann wählen die Menschen eben Parteien die sich um Marktkonformität nicht scheren. AfD, Trump, Le Pen, Orbán — sie alle profitieren von der Frustration über eine Demokratie die nichts mehr entscheiden darf. Die Ironie: Die marktkonforme Demokratie sollte die Stabilität sichern. Sie hat die Instabilität erzeugt.
IV. Die Logik und ihre Lücke
Wie rechtfertigt man diese Umkehrung? Die Märkte sind global, die Demokratien national — ein Land kann beschließen was es will, aber wenn die Märkte das Vertrauen verlieren steigen die Zinsen und fliehen die Investoren. Die Märkte sind schnell, die Demokratien langsam. Die Märkte sind sachlich, die Demokratien emotional.
Diese Logik ist nicht falsch. Sie ist unvollständig. Denn sie verschweigt wer entscheidet was "marktkonform" ist. Sie verschweigt wessen Interessen die Märkte vertreten. "Der Markt" ist kein neutraler Mechanismus — er ist ein Aggregat von Entscheidungen die von konkreten Menschen getroffen werden: Fondsmanagern, Bankern, Investoren. Die marktkonforme Demokratie bedeutet: Die Demokratie muss sich nach den Präferenzen dieser Menschen richten. Nicht nach den Präferenzen der Wähler.
Die marktkonforme Demokratie ist keine Demokratie mehr. Sie ist eine Simulation. Das Volk darf wählen, aber nicht entscheiden. Die Entscheidungen fallen woanders. "Marktkonform" — das sanfte Wort für die Kapitulation der Demokratie vor der Macht des Geldes.
V. Die Frage die nicht gestellt wird
Wozu Demokratie, wenn sie nichts entscheiden darf? Wenn alle wichtigen Entscheidungen "marktkonform" sein müssen — was bleibt dann? Symbolpolitik? Kulturkämpfe? Die Verwaltung des Unvermeidlichen?
Die Demokratie verliert ihre Legitimation wenn sie ihre Versprechen nicht halten kann. Sie verspricht: Das Volk entscheidet. Wenn das Volk aber nur entscheiden darf was die Märkte erlauben, dann ist das Versprechen hohl. Das ist die Demokratielücke die Dahrendorf 2003 beschrieben hat — in Merkels Satz findet sie ihren präzisesten Ausdruck.
Merkel hat den Satz nie zurückgenommen. Warum auch? Er war wahr. Er beschrieb die Realität genauer als alle Sonntagsreden über Demokratie und Volkssouveränität. Die Frage ist nicht ob der Satz richtig war. Er war richtig. Die Frage ist ob wir das akzeptieren. Wenn ja — dann sollten wir aufhören so zu tun als lebten wir in einer Demokratie. Wenn nein — dann müssen wir fragen wie wir das Primat der Politik wiederherstellen ohne in Planwirtschaft zu verfallen. Diese Fragen werden nicht gestellt. Stattdessen reden wir über Kulturkampf statt Systemfrage. Vielleicht ist das Absicht. Vielleicht ist es nur Trägheit.